Anlage 1 zu:

„Hinweise zur Aufstellung naturschutzfachlicher
Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung in der
Straßenplanung (saP)“
(Anlage zum IMS v. 19. Januar 2015; Az.: IIZ7-4022.2-001/05)

Naturschutzfachliche Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung in der Straßenplanung

(saP)

Mustervorlage

(Fassung mit Stand 01/2015)

Inhaltsverzeichnis

Seite

1	Einleitung	1

1.1	Anlass und Aufgabenstellung	1

1.2	Datengrundlagen	1

1.3	Methodisches Vorgehen und Begriffsbestimmungen	1

2	Wirkungen des Vorhabens	2

2.1	Baubedingte Wirkfaktoren/Wirkprozesse	2

2.2	Anlagenbedingte Wirkprozesse	2

2.3	Betriebsbedingte Wirkprozesse	2

3	Maßnahmen zur Vermeidung und zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität	2

3.1	Maßnahmen zur Vermeidung	2

3.2	Maßnahmen zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität (vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen i. S. v. § 44 Abs. 5 Satz 3 BNatSchG)	2

4	Bestand sowie Darlegung der Betroffenheit der Arten	3

4.1	Bestand und Betroffenheit der Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie	3

4.1.1	Pflanzenarten nach Anhang IV b) der FFH-Richtlinie	3

4.1.2	Tierarten des Anhang IV a) der FFH-Richtlinie	5

4.1.2.1	Säugetiere	5

4.1.2.2	Reptilien	7

4.1.2.3	Amphibien	7

4.1.2.4	Libellen	7

4.1.2.5	Käfer	7

4.1.2.6	Tagfalter	7

4.2	Bestand und Betroffenheit der Europäischen Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie	8

5	Zusammenfassende Darlegung der naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Zulassung des Vorhabens nach § 45 Abs. 7 BNatSchG	11

5.1	Keine Alternative aus artenschutzrechtlicher Sicht	11

5.2	Wahrung des Erhaltungszustandes	12

5.2.1	Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie	12

Pflanzenarten nach Anhang IV b) der FFH-Richtlinie	12

Tierarten nach Anhang IV a) der FFH-Richtlinie	12

5.2.2	Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie	13

6	Gutachterliches Fazit	13

Tabellenverzeichnis

Tab. 1:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen Pflanzenarten	3

Tab. 2:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen Säugetierarten	5

Tab. 3:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen und potenziell vorkommenden Europäischen Vogelarten	8

Tab. 4:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Pflanzenarten des Anhangs IV b) der FFH-Richtlinie	12

Tab. 5:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Tierarten des Anhangs IV a) der FFH-Richtlinie	12

Tab. 6:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Europäischen Vogelarten	13

Literaturverzeichnis

1	Einleitung

1.1	Anlass und Aufgabenstellung

[Kurze Projektbeschreibung wenn die vorliegende spezielle artenschutzrechtliche Prüfung nicht Teil einer vollständigen Genehmigungsunterlage ist (z. B. Tektur, ergänzendes Verfahren):]

In der vorliegende saP werden:

die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG bezüglich der gemeinschaftsrechtlich geschützten Arten (alle europäischen Vogelarten, Arten des Anhangs IV FFH-Richtlinie) sowie der „Verantwortungsarten“ nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG, die durch das Vorhaben erfüllt werden können, ermittelt und dargestellt. (Hinweis zu den „Verantwortungsarten“: Diese Regelung wird erst mit Erlass einer neuen Bundesartenschutzverordnung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit Zustimmung des Bundesrates wirksam, da die Arten erst in einer Neufassung bestimmt werden müssen. Wann diese vorgelegt werden wird, ist derzeit nicht bekannt)

die naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine Ausnahme von den Verboten gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG geprüft. Die nicht-naturschutzfachlichen Ausnahmevoraussetzungen sind im allgemeinen Erläuterungsbericht, Unterlage 1, Nr. … dargestellt.

1.2	Datengrundlagen

Als Datengrundlagen wurden herangezogen:

...

[Die Datengrundlagen sowie deren Validität sind in den jeweiligen Abschnitten des Kapitels 4 genau zu dokumentieren und zu kommentieren (z.B. Aktualität der Daten)].

1.3	Methodisches Vorgehen und Begriffsbestimmungen

Methodisches Vorgehen und Begriffsabgrenzungen der nachfolgend Untersuchung stützen sich auf die mit Schreiben der Obersten Baubehörde vom 19. Januar 2015 Az.: IIZ7-4022.2-001/05 eingeführten „Hinweise zur Aufstellung naturschutzfachlicher Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung in der Straßenplanung (saP)“ mit Stand 01/2015.

2	Wirkungen des Vorhabens

Nachfolgend werden die Wirkfaktoren ausgeführt, die in der Regel Beeinträchtigungen und Störungen der streng und europarechtlich geschützten Tier- und Pflanzenarten verursachen können.

2.1	Baubedingte Wirkfaktoren/Wirkprozesse

...

2.2	Anlagenbedingte Wirkprozesse

...

2.3	Betriebsbedingte Wirkprozesse

...

3	Maßnahmen zur Vermeidung und zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität

3.1	Maßnahmen zur Vermeidung

Folgende Vorkehrungen zur Vermeidung werden durchgeführt, um Gefährdungen der nach den hier einschlägigen Regelungen geschützten Tier- und Pflanzenarten zu vermeiden oder zu mindern. Die Ermittlung der Verbotstatbestände gem. § 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG erfolgt unter Berücksichtigung folgender Vorkehrungen:

[Hinweis:	Die Nummerierungen der entsprechenden Vermeidungs- und Minderungs-
maßnahmen im LBP sind anzugeben]

...

3.2	Maßnahmen zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität (vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen i. S. v. § 44 Abs. 5 Satz 3 BNatSchG)

Folgende Maßnahmen zur Sicherung der kontinuierlichen ökologischen Funktionalität (CEF-Maßnahmen) werden durchgeführt, um Beeinträchtigungen lokaler Populationen zu vermeiden. Die Ermittlung der Verbotstatbestände erfolgt unter Berücksichtigung folgender Vorkehrungen:

[Hinweis:	Die Nummerierungen der entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen im LBP ist
anzugeben]

...

4	Bestand sowie Darlegung der Betroffenheit der Arten

4.1	Bestand und Betroffenheit der Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie

4.1.1	Pflanzenarten nach Anhang IV b) der FFH-Richtlinie

Bezüglich der Pflanzenarten nach Anhang IV b) FFH-RL ergibt sich aus § 44 Abs.1 Nr. 4 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe folgendes Verbot:

Schädigungsverbot (s. Nr. 2 der Formblätter): Beschädigen oder Zerstören von Standorten wild lebender Pflanzen oder damit im Zusammenhang stehendes vermeidbares Beschädigen oder Zerstören von Exemplaren wild lebender Pflanzen bzw. ihrer Entwicklungsformen.
Abweichend davon liegt ein Verbot nicht vor, wenn die ökologische Funktion des von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Standortes im räumlichen Zusammenhang gewahrt wird.

Übersicht über das Vorkommen der betroffenen Pflanzenarten

[Begründung der Ermittlung des prüfungsrelevanten Artenspektrums: Kurze Kommentierung des Gesamtresultats der Bestimmung der vom Vorhaben betroffenen Pflanzenarten entspr. Anlage 3 "Ablaufschema zur Prüfung des Artenschutzes", Nrn. 1 - 3 (z. B. Artenzahlen insgesamt, biotoptypische Gilden; besondere Artenvorkommen; Grenzfälle der Berücksichtigung von Spezies) mit Bezug zu den Tabellen zur Ermittlung des zu prüfenden Artenspektrums nach Anlage 4.]

Tab. 1:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen Pflanzenarten

deutscher Name	wissenschaftlicher Name	RL D	RL BY	EHZ ABR / KBR *1
RL D	Rote Liste Deutschland	0	ausgestorben oder verschollen
1	vom Aussterben bedroht
2	stark gefährdet
3	gefährdet
G	Gefährdung anzunehmen, aber Status unbekannt
R	extrem seltene Art mit geographischer Restriktion
V	Arten der Vorwarnliste
D	Daten defizitär

RL BY	Rote Liste Bayern	00	ausgestorben
0	verschollen
1	vom Aussterben bedroht
2	stark gefährdet
3	gefährdet
RR	äußerst selten (potenziell sehr gefährdet) (= R*)
R	sehr selten (potenziell gefährdet)
V	Vorwarnstufe
D	Daten mangelhaft

EHZ	Erhaltungszustand	ABR = alpine Biogeographische Region,
KBR = kontinentale biogeographische Region
FV	günstig (favourable)
U1	ungünstig - unzureichend (unfavourable – inadequate)
U2	ungünstig – schlecht (unfavourable – bad)
XX	unbekannt (unknown)

*1 Auswahl je nach Lage des UR

Betroffenheit der Pflanzenarten

Artname (wissenschaftlicher Name)

Pflanzenart nach Anhang IV b) FFH-RL
1	Grundinformationen

Rote-Liste Status Deutschland:	Bayern:	Art im UG: nachgewiesen	potenziell möglich

Erhaltungszustand der Art auf Ebene der Biogeographischen Region

günstig	ungünstig – unzureichend	ungünstig – schlecht

Textfeld: kurze Beschreibung der Art

Lokale Population:

Textfeld: verbale Beschreibung und Bewertung der lokalen Population

Der Erhaltungszustand der lokalen Population wird demnach bewertet mit:

hervorragend (A)	gut (B)	mittel – schlecht (C)
2	Prognose des Schädigungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Schädigungssachverhalte

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

CEF-Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Schädigungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
[Falls Verbotstatbestand erfüllt ist; ist die Erteilung einer Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ( s. nachstehend). Ansonsten kann nachfolgender Tabellenblock entfallen]
3	Prüfung der Wahrung des günstigen Erhaltungszustandes als fachliche Ausnahmevoraussetzung
des § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG i. V. m. Art. 16 Abs. 1 FFH-RL

Textfeld: Erläuterung der Wahrung des günstigen Erhaltungszustandes

Die Gewährung einer Ausnahme führt zu:

keiner nachhaltigen Verschlechterung des derzeit günstigen Erhaltungszustandes der Populationen auf beiden Ebenen

keiner, im Endergebnis weiteren Verschlechterung des jetzigen ungünstigen Erhaltungszustandes der Populationen

keiner Behinderung der Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands

Kompensationsmaßnahmen zur Wahrung des Erhaltungszustandes erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Ausnahmevoraussetzung erfüllt:	ja	nein

4.1.2	Tierarten des Anhang IV a) der FFH-Richtlinie

Bezüglich der Tierarten nach Anhang IV a) FFH-RL ergibt sich aus § 44 Abs.1 Nrn. 1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe folgende Verbote:

Schädigungsverbot von Lebensstätten (s. Nr. 2.1 der Formblätter): Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten.
Abweichend davon liegt ein Verbot nicht vor, wenn die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang gewahrt wird.

Störungsverbot (s. Nr. 2.2 der Formblätter): Erhebliches Stören von Tieren während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten.
Abweichend davon liegt ein Verbot nicht vor, wenn die Störung zu keiner Verschlechterung des Erhaltungszustandes der lokalen Population führt.

Tötungs- und Verletzungsverbot (s. Nr. 2.3 der Formblätter): Der Fang, die Verletzung oder Tötung von Tieren, die Beschädigung, Entnahme oder Zerstörung ihrer Entwicklungsformen im Zusammenhang mit der Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten sowie die Gefahr von Kollisionen im Straßenverkehr, wenn sich durch das Vorhaben das Tötungsrisiko für die jeweilige Arten unter Berücksichtigung der vorgesehenen Schadensvermeidungsmaßnahmen signifikant erhöht.

4.1.2.1	Säugetiere

Übersicht über das Vorkommen der betroffenen Tierarten des Anhang IV FFH-RL

[entsprechend 4.1.1]

Tab. 2:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen Säugetierarten

deutscher Name	wissenschaftlicher Name	RL D	RL BY	EHZ ABR / KBR *1
RL D	Rote Liste Deutschland und

RL BY	Rote Liste Bayern	0	ausgestorben oder verschollen
1	vom Aussterben bedroht
2	stark gefährdet
3	gefährdet
G	Gefährdung anzunehmen, aber Status unbekannt
R	extrem seltene Art mit geographischer Restriktion
V	Arten der Vorwarnliste
D	Daten defizitär

EHZ	Erhaltungszustand	vgl. Tabelle 1

*1 Auswahl je nach Lage des UR

Betroffenheit der Säugetierarten

Artname (wissenschaftlicher Name)

Tierart nach Anhang IV a) FFH-RL
1	Grundinformationen

Rote-Liste Status Deutschland:	Bayern:	Art im UG: nachgewiesen	potenziell möglich

Erhaltungszustand der Art auf Ebene der Biogeographischen Region

günstig	ungünstig – unzureichend	ungünstig – schlecht

Textfeld: kurze Beschreibung der Art

Lokale Population:

Textfeld: verbale Beschreibung und Bewertung der lokalen Population

Der Erhaltungszustand der lokalen Population wird demnach bewertet mit:

hervorragend (A)	gut (B)	mittel – schlecht (C)
2.1	Prognose des Schädigungsverbots für Lebensstätten nach § 44 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs. 5 Satz 1 - 3 u. 5	BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Schädigungssachverhalte

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

CEF-Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Schädigungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
2.2	Prognose des Störungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 5 Satz 1, 3 u. 5 BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Störungssachverhalte

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

CEF-Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Störungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
2.3	Prognose des Tötungs- und Verletzungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5 Satz 1 u. 5	BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Tötungs- und Verletzungssachverhalte sowie des Kollisionsrisikos

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Tötungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
[Falls Verbotstatbestand erfüllt ist oder Verbotstatbestand nur aufgrund mutmaßlich europarechtswidrigem § 44 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG entfällt, ist die Erteilung einer Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ( s. nachstehend). Ansonsten kann nachfolgender Tabellenblock entfallen]
3	Prüfung der Wahrung des günstigen Erhaltungszustandes als fachliche Ausnahmevoraussetzung
des § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG i. V. m. Art. 16 Abs. 1 FFH-RL

Textfeld: Erläuterung der Wahrung des günstigen Erhaltungszustandes

Die Gewährung einer Ausnahme führt zu:

keiner nachhaltigen Verschlechterung des derzeit günstigen Erhaltungszustandes der Populationen auf beiden Ebenen

keiner, im Endergebnis weiteren Verschlechterung des jetzigen ungünstigen Erhaltungszustandes der Populationen

keiner Behinderung der Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands

Kompensationsmaßnahmen zur Wahrung des Erhaltungszustandes erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Ausnahmevoraussetzung erfüllt:	ja	nein

4.1.2.2	Reptilien

4.1.2.3	Amphibien

4.1.2.4	Libellen

4.1.2.5	Käfer

4.1.2.6	Tagfalter

4.2	Bestand und Betroffenheit der Europäischen Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie

Bezüglich der Europäischen Vogelarten nach VRL ergibt sich aus § 44 Abs.1 Nrn. 1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe folgende Verbote:

Schädigungsverbot von Lebensstätten (s. Nr. 2.1 der Formblätter): Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten.
Abweichend davon liegt ein Verbot nicht vor, wenn die ökologische Funktion der von dem Eingriff oder Vorhaben betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang gewahrt wird.

Störungsverbot (s. Nr. 2.2 der Formblätter): Erhebliches Stören von Vögel während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten.
Abweichend davon liegt ein Verbot nicht vor, wenn die Störung zu keiner Verschlechterung des Erhaltungszustandes der lokalen Population führt.

Tötungsverbot (s. Nr. 2.3 der Formblätter): Der Fang, die Verletzung oder Tötung von Tieren, die Beschädigung, Entnahme oder Zerstörung ihrer Entwicklungsformen im Zusammenhang mit der Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten sowie die Gefahr von Kollisionen im Straßenverkehr, wenn sich durch das Vorhaben das Tötungsrisiko für die jeweilige Arten unter Berücksichtigung der vorgesehenen Schadensvermeidungsmaßnahmen signifikant erhöht.

Übersicht über das Vorkommen der betroffenen Europäischen Vogelarten

[entsprechend 4.1.1]

Tab. 3:	Schutzstatus und Gefährdung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen und potenziell vorkommenden Europäischen Vogelarten

deutscher Name	wissenschaftlicher Name	RL D	RL BY	EHZ ABR / KBR *1

fett	streng geschützte Art (§ 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG)

RL BY Rote Liste Bayerns und RL D Rote Liste Deutschland vgl. Tabelle 2

Betroffenheit der Vogelarten

Artname (wissenschaftlicher Name)

Europäische Vogelart nach VRL
alternativ: Bezeichnung der ökologischen Gilde (darunter zusammengefasste Arten)

Ökologische Gilde Europäischer Vogelarten nach VRL
1	Grundinformationen

Rote-Liste Status Deutschland:	Bayern:	Art(en) im UG nachgewiesen	potenziell möglich

Status:

Erhaltungszustand der Art auf Ebene der Biogeographischen Region Bayerns

günstig	ungünstig – unzureichend	ungünstig – schlecht

Textfeld: kurze Beschreibung der Art

Lokale Population:

Textfeld: verbale Beschreibung und Bewertung der lokalen Population

Der Erhaltungszustand der lokalen Population wird demnach bewertet mit:

hervorragend (A)	gut (B)	mittel – schlecht (C)
2.1	Prognose des Schädigungsverbots von Lebensstätten nach § 44 Abs. 1 Nr. 3 und 1 i. V. m. Abs. 5 Satz 1 - 3 u. 5 BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Schädigungssachverhalte

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

CEF-Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Schädigungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
2.2	Prognose des Störungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. Abs. 5 Satz 1, 3 u. 5 BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Störungssachverhalte

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

CEF-Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Störungsverbot ist erfüllt:	ja	nein
2.3	Prognose des Tötungs- und Verletzungsverbots nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5 Satz 1 u. 5	BNatSchG

Textfeld: Beschreibung der Tötungs- und Verletzungssachverhalte sowie des Kollisionsrisikos

Konfliktvermeidende Maßnahmen erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Tötungsverbot ist erfüllt:	ja	nein

[Falls Verbotstatbestand erfüllt ist oder Verbotstatbestand nur aufgrund mutmaßlich europarechtswidrigem § 44 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG entfällt, ist die Erteilung einer Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ( s. nachstehend). Ansonsten kann nachfolgender Tabellenblock entfallen]
3	Prüfung der Wahrung des Erhaltungszustandes als fachliche Ausnahmevoraussetzung
des § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG

Textfeld: Erläuterung der Wahrung des Erhaltungszustandes

Die Gewährung einer Ausnahme führt zu:

keiner nachhaltigen Verschlechterung des Erhaltungszustandes der Populationen der Art

Kompensationsmaßnahmen zur Wahrung des Erhaltungszustandes erforderlich:

[ggf. Aufzählung der Maßnahmen]

Ausnahmevoraussetzung erfüllt:	ja	nein

5	Zusammenfassende Darlegung der naturschutzfachlichen Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Zulassung des Vorhabens nach § 45 Abs. 7 BNatSchG

[Dieses Kapitel ist nur erforderlich, falls Verbotstatbestände nach § 44 Abs. 1 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG erfüllt werden oder nur aufgrund des mutmaßlich europarechtswidrigen § 44 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG kein Verbotsverstoß vorliegt]

Gemäß § 45 Abs. 7 Satz 1 u. 2 BNatSchG kann von den Verboten des § 44 BNatSchG Ausnahmen zugelassen werden.

Nachfolgend wird zusammenfassend dargelegt, ob folgende naturschutzfachliche Ausnahmevoraussetzungen erfüllt sind.

a) im Falle betroffener Arten des Anhangs IV FFH-Richtlinie

Keine zumutbare Alternative gegeben ist.

Darlegung, dass die Gewährung einer Ausnahme für die Durchführung des Vorhabens zu keiner nachhaltigen Verschlechterung des günstigen Erhaltungszustandes führt bzw. dass sich der jetzige ungünstige Erhaltungszustand im Endergebnis jedenfalls nicht weiter verschlechtern wird. Dabei wird auf die ausführlichen Darlegungen zur Wahrung des Erhaltungszustandes der Arten in Kap. 4 Bezug genommen.

b) im Falle von betroffenen europäischer Vogelarten [und von "Verantwortungsarten" nach § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG]

Keine zumutbare Alternative gegeben ist.

Darlegung, dass die Gewährung einer Ausnahme für die Durchführung des Vorhabens zu keiner Verschlechterung des jetzigen Erhaltungszustandes führt. Dabei wird auf die ausführlichen Darlegungen zur Wahrung des Erhaltungszustandes der Arten in Kap. 4 Bezug genommen.

Die zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses und die Prüfung zumutbarer Alternativen im Hinblick auf alle Belange sind im allgemeinen Erläuterungsbericht, Unterlage 1 in Nr. [2.6 und 3 ff. nach RE 2012] dargelegt.

5.1	Keine Alternative aus artenschutzrechtlicher Sicht

...

5.2	Wahrung des Erhaltungszustandes

5.2.1	Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie

Pflanzenarten nach Anhang IV b) der FFH-Richtlinie

In folgender Tabelle werden die Ergebnisse des Kap. 4.1.1 zusammengefasst:

Tab. 4:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Pflanzenarten des Anhangs IV b) der FFH-Richtlinie

Artname	Verbotstatbestände	aktueller Erhaltungszustand	Auswirkung auf den Erhaltungszustand der Art
deutsch	wissenschaftlich	§ 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG	lokal	biogeographische Region
ABR/
KBR	auf lokaler
Ebene	in der biogeographischen Region
X	Verbotstatbestand erfüllt
–	Verbotstatbestand nicht erfüllt

V, CEF, K: Vermeidungsmaßnahmen, CEF-Maßnahmen, Kompensationsmaßnahmen erforderlich

Erhaltungszustandes der lokalen Population:	A	hervorragender Erhaltungszustand; B	guter Erhaltungszustand,
C	mittlerer bis schlechter Erhaltungszustand

Erhaltungszustand Biogeographische Region: vgl. Tabelle 1

Tierarten nach Anhang IV a) der FFH-Richtlinie

In folgender Tabelle werden die Ergebnisse des Kap. 4.1.2 zusammengefasst:

Tab. 5:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Tierarten des Anhangs IV a) der FFH-Richtlinie

Artname	Verbotstatbestände	aktueller Erhaltungszustand	Auswirkung auf den Erhaltungszustand der Art
deutsch	wissenschaftlich	§ 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG	lokal	biogeographische Region
ABR/
KBR	auf lokaler
Ebene	in der biogeographischen Region
Abkürzungen vgl. Tabelle 6

5.2.2	Europäische Vogelarten nach Art. 1 der Vogelschutz-Richtlinie

In folgender Tabelle werden die Ergebnisse des Kap. 4.2 zusammengefasst:

Tab. 6:	Verbotstatbestände und Erhaltungszustand für die Europäischen Vogelarten

Artennamen	Verbotstatbestände	aktueller Erhaltungszustand	Auswirkung auf den Erhaltungszustand
der Art
deutsch	wissenschaftlich	§ 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG

auf lokaler
Ebene	biogeographische Region Bayerns
ABR/
KBR
Abkürzungen vgl. Tabelle 6

6	Gutachterliches Fazit

...

Literaturverzeichnis

Mustervorlage mit Stand 01/2015

Inhalt - Seite 1

Naturschutzfachliche Angaben zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP)

Seite 13

B50

Erläuterungsbericht

Kinberger, Manfred (OBB)

2015-01-20

Jahrmann, Sigrid (StMI)

Froelich & Sporbeck