Staatsstraße 2277, Mainbrücke Segnitz, Landkreis Kitzingen
© Staatliches Bauamt Würzburg

Öffentlich Private Partnership (ÖPP) im Straßenbau

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), auch Public Private Partnership (PPP) genannt, spielen auch im Straßenbau eine bedeutende Rolle.

Was ist ÖPP?

ÖPP ist eine alternative Form der Zusammenarbeit von öffentlichen Auftraggebern und der Privatwirtschaft im Bauwesen, die bei geeigneten Maßnahmen zum Einsatz kommen kann. Näheres dazu erfahren Sie auf unserer Themenseite Public Private Partnership.

Warum ÖPP im Straßenbau?

Straßenbau soll hohe Qualität haben, möglichst kostengünstig sein und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft ablaufen. Der Schlüssel für eine faire Vertragspartnerschaft ist eine optimale Verteilung der Projektrisiken zwischen öffentlichem Auftraggeber und privatem Auftragnehmer. Grundsatz ist, dass derjenige das jeweilige Risiko tragen soll, der es am besten beeinflussen kann. Hier können alternative Vertragsformen Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Bauverträgen bieten. Verträge, in denen nicht nur die Baudurchführung übertragen wird, sondern auch die Erhaltung über einen längeren Zeitraum (meist 25 oder 30 Jahre), schaffen Anreize für hochwertiges und dauerhaftes Bauen. In der funktionalen Ausschreibung werden keine konkreten Bauweisen vorgegeben, so dass der Auftragnehmer den Spielraum hat, seine Erfahrungen im wirtschaftlichen, und nachhaltigen Bauen einzubringen.

Betreibermodelle im Bundesfernstraßenbau

Das bundesweit erste Betreibermodell im Bundesfernstraßenbau auf der A 8 zwischen Augsburg und München war Pionierarbeit. Der sechsstreifige Ausbau, die bauliche Erhaltung, der Betriebsdienst und die Finanzierung wurden einem privaten Partner übertragen. Die Vergütung erfolgt über die Lkw-Maut aus diesem Abschnitt und eine Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt. Die Bauarbeiten dauerten von 2007 bis Ende 2010. Daran schloss sich der Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg nahtlos mit einem zweiten Betreibermodell an. Bauzeit war zwischen 2011 und 2015.

Auch der Neubau der A 94 zwischen der A 99 bei München und der A 3 bei Passau erfolgt im Abschnitt Forstinning und Marktl als Betreibermodell. Damit wird die noch offene Lücke von 33 Kilometern in Oberbayern zügig geschlossen. Bauarbeiten, Erhaltung und Betrieb der Strecke sind für 30 Jahre im Rahmen eines sogenannten Verfügbarkeitsmodells an einen Betreiber übertragen. Dieser erhält eine Anschubfinanzierung aus dem Bundeshaushalt sowie ein Verfügbarkeitsentgelt, dessen Höhe sich an Qualitätsmerkmalen der Betriebsstrecke orientiert. Baubeginn war Anfang 2016.

ÖPP-Projekte im Staatsstraßenbau mit privater Vorfinanzierung

Auch im Staatsstraßenbau gibt es mehrere ÖPP-Projekte mit privater Vorfinanzierung. Der private Partner übernimmt neben Ausführungsplanung und Bau auch die Erhaltung und Vorfinanzierung. Den Betriebsdienst führen weiterhin die staatlichen Straßenmeistereien durch. Nach Abnahme der Bauleistung werden die Baukosten in Jahresraten aus dem Staatsstraßenhaushalt zurückgezahlt und die Erhaltungsleistungen zu vertraglich bestimmten Zeitpunkten vergütet. Die Projekte sind die Ortsumgehung Miltenberg im Zuge der Staatsstraße 2309 mit einem 350 Meter langen Tunnel und einer Mainbrücke, die Mainbrücken in Bergrheinfeld, Segnitz, Volkach und Klingenberg neu gebaut sowie der vierte Bauabschnitt der Flughafentangente Ost südlich Erding (St 2580).

Haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsmodelle

Neben den ÖPP-Projekten mit privater Vorfinanzierung gibt es auch haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsverträge. Hier übernimmt der private Partner die Ausführungsplanung, den Bau und die Erhaltung, während der Betriebsdienst beim Staat bleibt. Die funktionale Ausschreibung lässt dem Auftragnehmer den Freiraum, sein Fachwissen und seine Erfahrungen umfassend einzubringen. Durch die Übertragung der Erhaltungsphase für einen ausreichend langen Zeitraum werden Anreize geschaffen, mit hoher Qualität zu bauen. Im Unterschied zur den großen ÖPP-Projekten im Autobahnbau erfolgt die Finanzierung aus dem Staatshaushalt, so dass auch der Mittelstand am Wettbewerb aussichtsreich teilnehmen kann. Der Ausbau der A 6 zwischen der Anschlussstelle Roth und dem Autobahnkreuz Nürnberg-Süd und der Bau des fünften Abschnitts der Flughafentangente Ost (St 2580) wurden als haushaltsfinanzierte Bau- und Erhaltungsmodelle umgesetzt. Als weiteres Projekt läuft derzeit die Ortsumgehung Sommerau bei Aschaffenburg.

Bisheriges Fazit

Die ÖPP-Projekte haben die Erwartungen an eine gute Bauqualität, termingerechte Fertigstellung, Einhaltung des Kostenrahmens und eine bessere Vertragspartnerschaft bisher überwiegend erfüllt. In geeigneten Fällen kann ÖPP daher eine interessante Alternative zu herkömmlichen Bauverträgen sein. Welche Leistungen dabei zum Projekt gehören sollen, muss im Einzelfall entschieden werden.