Bundesautobahn A 3 zwischen Aschaffenburg und Würzburg
© Jonas Miller, Uffenheim

Bedarfsplanung im Straßenbau

Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges und verkehrssicheres Straßennetz ist in einem Flächenstaat wie Bayern wichtige Voraussetzung für eine gute gesamtgesellschaftliche Entwicklung und dient sowohl einen sozialem als auch wirtschaftlichen Austausch. Um ein solches Straßennetz auch langfristig bereitstellen zu können, bedarf es einer mittel- und langfristigen Bedarfsplanung. Dazu gehört die Bundesverkehrswegeplanung mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie der Ausbauplan für die Staatsstraßen.

Bundesverkehrswegeplan

Bundesautobahn A 3 bei Waldaschaff
© Nürnberg Luftbild, Hajo Dietz

Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau dieser Verkehrsinfrastruktur ist der Bundesverkehrswegeplan, der die hierfür gebotenen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte umfasst. Die Zusammenstellung aller Investitionen in die Verkehrswege ist aber kein Finanzierungsplan. Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.

Der BVWP 2030 wurde am 3. August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen und war Grundlage für die drei Entwürfe der Ausbaugesetze (inkl. der Bedarfspläne) für Schiene, Straße und erstmals auch für die Wasserstraße. Die Ausbaugesetze (Straße, Schiene und Wasserstraße) inkl. der Bedarfspläne wurden am 2. Dezember 2016 im Bundestag beschlossen. Das Siebte Gesetz zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetz ist am 31. Dezember 2016, einen Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, in Kraft getreten.

Ausbauplan Staatsstraßen

Siebter Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern
© Bayerische Staatsbauverwaltung

Der aktuelle 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen ist im Januar 2011 in Kraft getreten und umfasst insgesamt 666 Projekte. Zum Ende des vergangenen Jahres waren gut 42 Prozent der darin enthaltenen Projekte der ersten Dringlichkeitsstufe fertiggestellt oder im Bau. Der Ministerrat hat nun beschlossen, dass der Ausbauplan für die Staatsstraßen nicht neu aufgestellt oder fortgeschrieben, sondern unter neuen Rahmenbedingungen bestehen bleibt. Verkehrsministerin Schreyer: "Der Ausbau der Staatsstraßen bekommt sozusagen ein Update. Mir ist es wichtig, weniger auf starre Regeln zu setzen, sondern Projekte flexibel und passgenau anzugehen. So werden zum Beispiel in Zukunft die Dringlichkeitsklassen abgeschafft. Außerdem wird es möglich sein, jederzeit neue Projekte in den Ausbauplan mitaufzunehmen. Bisher war das nur bei einer Neuaufstellung oder Fortschreibung des Plans der Fall. Wichtig ist: Alle bisherigen Projekte des Netzausbaus bleiben im Plan enthalten." Der Ausbauplan wird zukünftig schlanker: Er wird nur noch Projekte umfassen, die dem Netzausbau dienen, also Ortsumgehungen, Straßenverlegungen und Ausbauprojekte mit Anbau von Fahrstreifen. Für jedes neue Projekt muss ein wirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis nachgewiesen werden. Danach wird bewertet, wie bedeutsam das Vorhaben ist und wie es sich vor Ort unter anderem auf Anwohnerinnen und Anwohner, Arten-, Umwelt- und Klimaschutz und Verkehrssicherheit auswirkt. Ministerin Schreyer: "Die Akzeptanz vor Ort ist besonders wichtig. Schließlich bauen wir für die Menschen. Mit dem Ausbau der Staatsstraßen sichern wir die Mobilität und die Versorgung. Moderne Straßen steigern außerdem die Verkehrssicherheit. Und wir schützen Natur und Klima, denn auch Busse, Sammeltaxen und Elektroautos brauchen Straßen." (Auszug aus der Pressemitteilung „Ausbauplan für Staatsstraßen“ vom 20.04.2021 (PM 63/2021))

Weitere Informationen zum Bundesverkehrswegeplan und zum Ausbauplan finden Sie bei BAYSIS, dem Bayerischen Straßeninformationssystem.