30.03.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 31. März 2023: Deutschlandticket für den Regionalverkehr, Digitalisierung der KfZ-Zulassung, Fristverlängerung bei Aufbauhilfe zur Beseitigung der Hochwasserschäden vom Juli 2021 sowie Eigenwohnraumförderung - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... des sogenannten Deutschlandtickets ab. © Canva Der Bundestag hat das Gesetz am 16. März 2023 beschlossen. Das Deutschlandticket soll bundesweit ab 1. Mai 2023 im Nahverkehr gelten und zum Einführung ...
|
02.03.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 3. März 2023: Deutschlandticket für den Regionalverkehr sowie Fahrgastrechte im Allgemeinen Eisenbahngesetz - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... , deutschlandweit gültiges Nahverkehrsticket („Deutschlandticket“) zu einem Einführungspreis von 49 Euro pro Monat im monatlich kündbaren Abonnement einzuführen, um die Attraktivität des öffen ...
|
09.02.2023 |
Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2023: Digitalisiertes Bauleitverfahren und Drohnenstrategie 2.0 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... die Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zügiger umgesetzt werden. Daneben enthält der Gesetzentwurf auch Änderungen in bauplanungsrechtlichen Vorschriften, im Windenergieflächen ...
|
16.01.2023 |
Startschuss für den Wohnbau-Booster Bayern - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... auf Landes- und Bundesebene soll der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt gegengesteuert werden. © StMB/Winszczyk Der Freistaat antwortet mit einem Wohnbau-Booster Bayern. Unter anderem sollen mit ...
|
15.12.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 16. Dezember 2022: Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs, erneuerbare Energien im Städtebaurecht und Datenaustausch im Bereich der kurzfristigen Vermietung von Unterkünften - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... im Jahr 2022 vor. Zudem sollen die Regionalisierungsmittel ab 2023 statt bislang um 1,8 Prozent um jährlich 3,0 Prozent dynamisiert werden. © Canva Mit der Erhöhung der Regionalisierungsmittel soll ...
|
24.11.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 25. November 2022: Wohngeld, Bürgergeld, Aufteilung der Kohlendioxidkosten auf Mieter und Vermieter sowie Lkw-Maut - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... dadurch bedingten Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger abzufedern. © StMB Durch das Bürgergeld-Gesetz sollen sich die über 5 Millionen Menschen, die in Deutschland Leistungen der Grundsicherung f ...
|
14.11.2022 |
Sondersitzung des Bundesrates am 14. November 2022: Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz und Bürgergeld - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... und kleinere Unternehmen mit einem Jahresverbrauch bis zu 1.500 Megawattstunden Gas durch eine einmalige Soforthilfe von den dramatisch gestiegenen Kosten zu entlasten - als Überbrückung, bis im näc ...
|
27.10.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 28. Oktober 2022: Technische Kontrollen von Straßen-Nutzfahrzeugen, Eisenbahninfrastrukturbeirat, Wohngeld, erneuerbare Energien und Heizkostenzuschuss - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Fahrzeugklassen aufgrund von Änderungen der Typgenehmigungsvorschriften. Mit dieser Verordnung soll die delegierte Richtlinie (EU) 2021/1716 der Kommission vom 29. Juni 2021 zur Änderung der Richtli ...
|
07.10.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 7. Oktober 2022: Energierecht, Heizkostenzuschuss sowie Luftverkehrsabkommen mit Hongkong - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... Energiesicherungsgesetz und in anderen energiewirtschaftlichen Vorschriften sollen in der aktuellen Energie- und Gaskrise die Versorgungssicherheit bei Strom und Gas sichern. Im Wesentlichen sollen di ...
|
16.09.2022 |
Sitzung des Bundesrates am 16. September 2022 - Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
... mitgeführt werden. Am 16. September 2022 befasst sich nun der Bundesrat mit der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu diesem modernisierten Personenbeförderungsgesetz. Darin werden – entsprechend d ...
|